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07.06.2011, 10:00 Uhr | Jan-Thomas Geyer
Finanzausschuss Stadt: SPD entscheidet sich für Kehrtwende

Die Bemühungen der CDU-Statdtratsfraktion, Steuererhöhungen für 2011 zu verhindern, waren erfolgreich. Im Finanzausschuss am 06.06.2011 machte die SPD einen vollständigen Rückzieher von den zuvor angekündigten Steuererhöhungen und Schließungsabsichten. Die entsprechenden Verwaltungsvorlagen seien der SPD nie bekannt gewesen und somit auch nicht Wille der Sozialdemokraten. Bemerkenswert ist hierbei nur, dass der Bürgermeister der Stadt Dransfeld (SPD) diese Unterschrieben hat und der Ausschussvorsitzende (SPD-Fraktionsvorsitzender) diese auf die Tagesordnung gesetzt hat. Die Unkenntnis der restlichen SPD-Ratsmitglieder ist daher nur schwer nachvollziehbar.

Festzuhalten bleibt, dass sich das Engagement der CDU-Fraktion ausgezahlt hat, und vorerst alle Steuererhöhungen und Schließungsabsichten vom Tisch sind. Hierfür möchte ich mich herzlich bei meinen Fraktionsmitgliedern und der Bevölkerung der Stadt Dransfeld bedanken, die entsprechenden Druck ausgeübt haben.

aktualisiert von Nils-Patrick Geyer, 09.06.2011, 13:54 Uhr

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